10 juin 2010
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Mateo Cueva, « Cyber-Leviathan », Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik, ID : 10.4000/sjep.573
In der globalen politischen Landschaft ist ein Cyber-Leviathan im Entstehen begriffen. Der Cyber-Leviathan, aus „totaler“ Information und allgegenwärtigen Netzen hervorgehend, setzt sich jeden Tag fester in den Köpfen und Herzen fest. Diesem Cyber-Leviathan sind Reflexionen über eine mögliche Gegengewalt entgegenzustellen. Wir müssen uns mit einem neuen Zeitalter der Aufklärung befassen, das dazu beiträgt, in der globalen Ära das „Gemeinwohl der Menschheit“ (Kant) zu definieren. Indessen leben wir in einer positivistischen, individualistischen, relativistischen und materialistischen Epoche. „Grosszügige Utopien“ und „abstrakte Philosophien“ entsprechen nicht mehr dem Zeitgeist. Was aber ist in den Augen der Nominalisten abstrakter als das „Gemeinwohl“? Diese Skepsis muss bekämpft werden. Zwar lässt sich das Gemeinwohl schwer definieren, aber es ist leicht ersichtlich, dass die „unsichtbare Hand“ des Marktes zur Garantie des Gemeinwohls nicht ausreicht. Der Markt hat Schwachstellen. Deshalb muss er reguliert werden ; es ist besonders wichtig, neue globale Regelungsformen festzulegen, die den bereits existierenden nationalen und regionalen Regelungen entsprechen. Voraussetzung dafür ist die Definition der politischen Legitimität der Regelungsorgane und die Frage des Zwecks : Regulieren ja, aber wozu ? Für welches sozial wünschenswerte Ziel ? Letztlich geht es um die Definition der allgemeinen Ausrichtung der „globalen Gesellschaft“ und um die Definition einer gemeinsamen Ethik. Universale ethische Instrumente existieren zwar bereits, wie z. B. die Allgemeine Menschenrechtserklärung, aber sie reichen für die neuen Probleme bei weitem nicht aus. Soll das Entstehen einer „globalen“ Informationsgesellschaft oder die Alternative der diversifizierten „Wissensgesellschaften“ gefördert werden ? Konkret stellen sich auf globaler Ebene folgende politische und ethische Fragen : - globale Regelung des Netzzugangs ; - ungleiche Terms of Trade im weltweiten elektronischen Handel ; - Informationszugang, Fragen des geistigen Eigentums und Kommerzialisierung des Wissens. Die Regelung der Globalisierung muss von kompetenten Institutionen von Weltrang gehandhabt werden. Die globale öffentliche Meinung und die globale Zivilgesellschaft müssen sich mobilisieren und die Regierungen anspornen, die erforderlichen Prozesse zu beschleunigen. Entscheidendes hängt davon ab, dass die Betriffe „Dienstleistung fürs Gemeinwohl“ und „vorrangige Interessen der globalen Gemeinschaft“ im Kommunikations- und Informationsbereich positiv definiert werden. Die politische und ethische Regelung kann auch die in den Wissensgesellschaften strategischen Fragen der Bildung sowie die hoch politischen Fragen Zensur, Meinungsäusserungsfreiheit, Sicherheit und Schutz des Privatlebens berühren. Generell stellt sich die Frage einer politischen und ethischen Regelung der Globalisierung. Eine politische Philosophie der Globalisierung muss de facto noch entwickelt werden.