11. Friedens- und Sicherheitspolitik

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Die Friedenskonsolidierungskommission wurde zwar formell bereits im Dezember 2005 gegründet, konnte ihre Arbeit aber erst 2006 aufnehmen, nachdem ihre Mitglieder bestimmt worden waren. Sie befasste sich zunächst mit der Lage in Sierra Leone und Burundi. Die Schweiz wird vorläufig nicht in der Kommission vertreten sein, da sie nicht zu den zehn wichtigsten Beitragszahlern zum UN-Haushalt zählt. Im Sicherheitsbereich setzt die Schweiz ihre Politik multilateraler Zusammenarbeit namentlich im Rahmen der OSZE und der UNO fort. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit im Jahr 2006 waren die Finanzierung des Terrorismus, die Nonproliferation von Massenvernichtungswaffen und der illegale Handel mit Kleinwaffen. Diese Themen zählen zu den Bedrohungen, welche die Schweiz in ihrem sicherheitspolitischen Bericht von 1999 identifiziert hatte. Die Aktivitäten der Schweiz hinsichtlich der zivilen Konfliktbewältigung wurden 2005 fortgesetzt und über einen entsprechenden Rahmenkredit finanziert. In Bezug auf die Personenminen und sonstigen Landminen ratifizierte die Schweiz im Mai 2006 das Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände und ermöglichte damit dessen In-Kraft-Treten. Die Schweiz setzte sich zudem mit Nachdruck für den Abschluss eines verbindlichen Instruments über die humanitären Folgen von Streumunition im Rahmen der Konvention über bestimmte konventionelle Waffen ein, zu der das Protokoll gehört.