11. Friedens - und Sicherheitspolitik

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Das Schweizer Parlament war 2003 aufgerufen, zwei Rahmenkredite und ein Bundesgesetz zur zivilen Friedensförderung zu verabschieden. Die Inhalte der Vorlagen waren wenig umstritten. Bei der Höhe des Kredites folgte der Ständerat jedoch nicht dem Vorschlag des Bundesrates, sondern votierte für eine Senkung der Ausgaben. Einen Schwerpunkt der friedenspolitischen Aktivitäten der Schweiz bildete im Jahr 2003 das Engagement für die Friedenskonsolidierung in Sri Lanka. Diverse Schweizer Institutionen waren auf verschiedenen Ebenen aktiv, um den im Jahr 2001 begonnenen Friedensprozess positiv zu beeinflussen. Neben der Politischen Abteilung IV des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und dem Verteidigungsdepartement (VBS) sind auch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie Nichtregierungsorganisationen in der Konfliktbearbeitung tätig. Davon zeugen das Frühwarn­ projekt FAST und die Friedensbemühungen in der indonesischen Provinz Aceh. Das in den neunziger Jahren entstandene und auf das Individuum ausgerichtete Konzept der Menschlichen Sicherheit wurde auch von den Akteuren der schweizerischen Aussenpolitik aufgenommen. Die Politische Abteilung IV des EDA ist unter dem Etikett „Menschliche Sicherheit“ in verschiedenen Bereichen aktiv. Dazu gehören namentlich das „Netzwerk für Menschliche Sicherheit“, die weltweite Eliminierung von Personenminen und die Kontrolle des internationalen Kleinwaffenhandels. Auch über ein Jahrzehnt nach der Auflösung der Sowjetunion sind die Altlasten des Rüstungsbereichs, welche eine Gefahr für Sicherheit, Gesundheit und Umwelt darstellen, noch nicht beseitigt. Mit einem Kredit hilft die Schweiz bei der Umsetzung des Chemiewaffenübereinkommens und der Vernichtung des russischen Chemiewaffenarsenals. Im Mai 2003 stimmten Volk und Stände für die Armeereform (Armee XXI). Die Schweizer Armee wird damit an die veränderte sicherheitspolitische Lage angepasst. Die Sicherheit der Schweiz soll künftig durch eine vertiefte internationale Kooperation gewährleistet werden.