10. Umwelt und Entwicklung

Résumé 0

Seit der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (Rio, 1992) sind die negativen globalen Auswirkungen der Umweltzerstörung zunehmend in das allgemeine Bewusstsein getreten. Im Zuge dessen hat die internationale Umweltpolitik einen erheblichen, wenngleich nach Auffassung bestimmter Wissenschaftler und NGO noch ungenügenden Aufschwung erlebt. Achtzig Prozent der Weltbevölkerung leben in Entwicklungsländern, wo die Folgen der ökologischen Probleme besonders markant sind. Wie im Brundlandt-Bericht unterstrichen wurde, stellen die internationalen Wirtschaftsbeziehungen in etlichen Entwicklungsländern für die Bewirtschaftung der Umwelt ein gravierendes Problem dar. Auf Land- und Forstwirtschaft, Energieproduktion und Bergbau entfällt oft mindestens die Hälfte des BSP und ein beträchtlicher Anteil der Existenzmittel sowie der Arbeitsplätze. Die Ausfuhr von natürlichen Ressourcen bleibt vor allem in den am wenigsten entwickelten Ländern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die meisten von ihnen werden durch enormen – internationalen und internen – wirtschaftlichen Druck dazu gebracht, an ihren Umweltressourcen Raubbau zu treiben . In der Schweiz berücksichtigte der Bundesrat diese Tatsache, indem er im Aussenpolitischen Bericht auf die fünf Prioritätsziele seiner einschlägigen Politik verwies, wozu die „Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen“ zählt. Ausserdem definierte der Bundesrat ein ehrgeiziges umweltpolitisches Programm, das auf der Konsolidierung des internationalen Rechts und auf der Beteiligung in den internationalen Umweltorganisationen beruht. In diesem Rahmen wird insbesondere das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) finanziell (mit 4,5 Millionen Franken im Jahr 2000) wie auch politisch unterstützt : Die Stellung dieser Einrichtung soll gestärkt werden, damit das UNEP eine wichtigere Rolle für die Wahrung einer konsequenten globalen Umweltpolitik spielen kann. Umweltprobleme betreffen per se alle Länder – unabhängig von ihrer sozio­ ökonomischen Situation. Deswegen müssen Entwicklungs- und Umweltpolitik auf einem einheitlichen Ansatz beruhen. In diesem Bewusstsein engagiert sich die Schweiz für ein internationales Umweltrecht, indem sie aktiv an der Ausarbeitung und Umsetzung neuer Übereinkommen mitarbeitet. Es ist daran zu erinnern, dass das Umweltrecht seit dem Erdgipfel um zahlreiche Konventionen bereichert wurde (Klimawandel, Biodiversität, Wüstenbildung, gefährliche Abfälle, Schutz der Ozonschicht, Chemikalien, vgl. Tabelle S. 198 „Die wichtigs­ ten multilateralen Abkommen im Umweltbereich“). Die Schweiz hat sich an den internationalen Konferenzen zu einem wichtigen Akteur entwickelt und tritt regelmässig als Vermittlerin auf den Plan. Allgemein bleibt sie abseits der grossen Verhandlungsgruppen, was ihr das vorteilhafte Image der Unparteilichkeit verleiht. Der Schweiz ist es gelungen, mit Kompromissvorschlägen und neuen Arbeitsmethoden festgefahrenen Verhandlungen neue Impulse zu verleihen. So hat sie z.B. massgeblich zur Erarbeitung der Bonner Richtlinien beigetragen und sich anlässlich des Johannesburger Gipfels nachdrücklich dafür eingesetzt, dass der Grundsatz der Gleichheit zwischen WTO-Abkommen und multilateralen Umweltabkommen beachtet wird. Zuständig für internationale Umweltfragen sind das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) sowie die schweizerischen Vertretungen bei den jeweiligen internationalen Organisationen. Das BUWAL verfügt über die erforderlichen Finanzmittel für das Engagement der Schweiz in diesem Bereich. Zur Stärkung seines weltweiten Engagements zum Schutz der Umwelt hat der Bundesrat im Dezember 2002 einen Rahmenkredit von 125 Millionen Franken für die Jahre 2003-2006 genehmigt. Die Mittel werden zur Aufstockung der multilateralen Umweltfonds, hauptsächlich des Globalen Umweltfonds (GEF) und des Multilateralen Ozonfonds, verwendet. Die internationale Umweltpolitik ist zwar von wesentlicher Bedeutung, doch müssen die dort beschlossenen Massnahmen sich in der Umsetzung auf nationaler Ebene niederschlagen. In unserem Jahrbuch über die Entwicklungspolitik wird deshalb den auf schweizerischer Ebene getroffenen Massnahmen besondere Bedeutung beigemessen. Nur konsequente Politiken auf internationaler und nationaler Ebene können die erwünschten Folgen zeitigen, um die schädigenden Auswirkungen auf die Umwelt zu verringern.